Unterbringung

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ist seit Beginn des Jahres 2009 geltendes Bundesrecht. Ihre Regelungen haben auch Einfluss auf die rechtliche Ausgestaltung der Anordnung zwangsweiser Unterbringungen und Heilbehandlung geistig Behinderter nach den in allen Bundesländern geltenden Gesetzen über die Zwangsunterbringung psychisch Kranker. Die UN-Behindertenrechtskonvention verlangt für die Anordnung zwangsweiser Unterbringungen zumindest eine restriktive Auslegung der Landesgesetze in […]

Benjamin Pniewski, Andrej König, Klaus Elsner-Entwicklungen junger Menschen im Maßregelvollzug

Seit einigen Jahren hält die Diskussion darüber an, wie die Allgemeinpsychiatrie dazu beitragen kann, die Zunahme von Unterbringungen im Maßregelvollzug zu begrenzen. Beklagt werden zu kurze Behandlungs- und Unterbringungszeiten in allgemeinpsychiatrischen Kliniken. Ein erhöhtes Risiko für künftige erhebliche rechtswidrige Handlungen besteht ohne Zweifel bei jungen Männern mit schizophrenen Erkrankungen und komorbidem Substanzmissbrauch, die bereits Gewalttaten […]

Ein modernes Hilfe- und Unterbringungsgesetz? …

Braun stellt in seinem Beitrag „Die Reform des Betreuungsrechts und die psychiatrische Praxis“ die wesentlichen Änderungen vor, die vor allem das Innenverhältnis zwischen den betreuenden Personen und den betreuten Personen betreffen. Auswirkungen wird das Gesetz aber auch auf das Verhältnis „nach außen“ zu Ärzten, Krankenhäusern und sonstigen Gesundheitseinrichtungen haben. Der Beitrag beleuchtet die Relevanz des […]

Konzeptionelle Überlegungen zur Türöffnung in der Akutpsychiatrie Prinzipien einer offenen Psychiatrie sind mittlerweile Bestandteil rechtlicher Regelungen zur Unterbringung akut eigen- oder fremdgefährdender Patienten. Für psychiatrische Akutkliniken stellt sich die Frage, wie eine weitgehende Öffnung von Stationstüren in der Praxis umgesetzt werden kann. In unserem konzeptionellen Beitrag diskutieren wir Grundsätze einer offenen Psychiatrie, die die Öffnung […]

Psychiatrien, die mit offenen Türen arbeiten, stehen vor einigen rechtlichen Fragen. Hierzu gehört die Frage, ob eine Unterbrin- gung trotz der geöffneten Türen vorliegt. Zudem ist das Haf- tungsrisiko zu bewerten. Insbesondere im Hinblick auf den engen Unterbringungsbegriff erweist sich die Beantwortung der Fragen als diffizil. Eine Unterbringung wird bei Beachtung einzelner An- forderungen auch […]

Zwang und Gewalt spielen in der psychiatrischen Behandlungssituation in verschiedenen Formen eine Rolle und werden häufig als deren unvermeidbarer Bestandteil verhandelt. Mit dem Begriff und der Institution Psychiatrie scheint damit neben der eigentlichen medizinischen Versorgung stets auch die Einschränkung von Rechten der Patienten und die Legiti- mation von Zwang in der Diskussion zu stehen. Der […]

Unterbringung und Zwangsbehandlung sind als Grundrechts­eingriffe nur zulässig, soweit keine weniger eingreifenden Mittel zur Verfügung stehen. Zur Vermeidung der Grundrechtseingriffe ist die Rechtsordnung daher verpflichtet, Alternativen zu Un­terbringung und Zwangsbehandlung nicht nur gesetzlich zu regeln, sondern tatsächlich in jedem Einzelfall zur Verfügung zu stellen. Die diesbezüglichen gesundheitsrechtlichen und sozial­rechtlichen Ansprüche werden unter Berücksichtigung aktueller Veränderungen […]

Die praktische Umsetzung eines Konzeptes der weitgehend gewaltfreien Psychiatrie (Zinkler & von Peter, 2019) hängt entscheidend davon ab, welche Alternativen zu einer Zwangsanwendung insbesondere in Form einer Unterbringung zur Verfügung stehen. Während einer Unterbringung kann es zu weiteren Zwangsmaßnahmen wie Zwangsbehandlung und/oder Fixierung kommen. Gerade im Fall von Selbst- oder Fremdgefährdung kann eine Unterbringung häufig […]

Nach einem Überblick über die wesentlichen Vorschriften der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen werden die Auswirkungen auf das Betreuungs- und Unterbringungsrecht sowie die Zwangsbehandlung untersucht. Insoweit bestehen unterschiedliche Einschätzungen zwischen der Bundesregierung, Fachleuten und den Psychiatrie-Erfahrenen hinsichtlich der Frage, ob die geltenden Vorschriften des Betreuungs- und Unterbringungsrechts konventionswidrig sind oder nicht. …

Zwang und Gewalt in der Psychiatrie werfen existentielle juristische Fragen auf und zählen zu den schwersten Eingriffen, denen Menschen in einem Rechtsstaat ausgesetzt sein können. Dazu gehören sowohl Einschränkungen der Fortbewegungsfreiheit als auch medizinische Zwangsbehandlungen. Das Bundesverfassungsgericht hat sich im letzten Jahr in aufsehenerregenden Entscheidungen erstmals mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen an solche Zwangsbehandlungen befasst …