Unterbringung

Nach einem Überblick über die wesentlichen Vorschriften der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen werden die Auswirkungen auf das Betreuungs- und Unterbringungsrecht sowie die Zwangsbehandlung untersucht. Insoweit bestehen unterschiedliche Einschätzungen zwischen der Bundesregierung, Fachleuten und den Psychiatrie-Erfahrenen hinsichtlich der Frage, ob die geltenden Vorschriften des Betreuungs- und Unterbringungsrechts konventionswidrig sind oder nicht. …

Zwang und Gewalt in der Psychiatrie werfen existentielle juristische Fragen auf und zählen zu den schwersten Eingriffen, denen Menschen in einem Rechtsstaat ausgesetzt sein können. Dazu gehören sowohl Einschränkungen der Fortbewegungsfreiheit als auch medizinische Zwangsbehandlungen. Das Bundesverfassungsgericht hat sich im letzten Jahr in aufsehenerregenden Entscheidungen erstmals mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen an solche Zwangsbehandlungen befasst …

Vor Anordnung einer freiheitsentziehenden Maßregel ist zwingend das Gutachten eines Sachverständigen einzuholen (§ 246 a StPO). Dass dieser sich nicht nur zum Zustand des Angeklagten, sondern auch zu »den Behandlungsaussichten « äußern soll, muss überraschen, da zumindest für die Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und in der Sicherungsverwahrung nach verbreiteter Ansicht der mögliche Therapieerfolg keine […]

In Finnland sind die Unterbringung und Versorgung psychisch Kranker im Psychiatriegesetz und in der Psychiatrieverordnung geregelt. Die dort festgelegten Prinzipien gelten auch für psychisch kranke Straffällige. Weitere einschlägige Regelungen finden sich im Strafrecht, dem Gesetz für staatliche psychiatrische Krankenhäuser, dem Gesetz zur Fürsorge Abhängigkeitskranker sowie im Vormundschaftsgesetz. Das Ministerium für Gesundheit und Soziales ist federführend […]

Rechtsprechung

§§ 94, 95, 96 StPO; § 13 FamFG; Art. 5 Abs. 4 S. 3 BayDSG Leitsätze BayObLG Beschluss vom 06.08.2020 – 1 VA 33/20

Ein Leitfaden Gegenüberstellungen können ein nützliches Instrument der Strafjustiz sein – Gegenüberstellungen können aber auch Justizirrtümer mitverursachen. Fälle von Falschidentifizierungen sind aus ganz Europa und Nordamerika bekannt. Hier stellen wir Erkenntnisse aus der rechtspsychologischen Forschung zur Art und Wirkungsweise von Faktoren vor, die die Richtigkeit von Identifizierungsentscheidungen beeinträchtigen. Basierend auf Hunderten von Studien, die in […]

Anliegen: Vergleich der gesetzlichen Grundlagen allgemein- und forensisch-psychiatrischer Unterbringungen in Österreich, Deutschland und der Schweiz, im Hinblick auf die Empfehlungen des Europarats zum Schutz der Menschenrechte von psychisch Kranken. Methode: Expertenbefragung, Literaturrecherche und Evaluation einschlägiger Gesetze. Ergebnisse: Die gesetzlichen Grundlagen psychiatrischer Unterbringungen in den deutschsprachigen Ländern weisen von Land zu Land erhebliche Unterschiede auf. Nicht […]

Drei Fallberichte Zwei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Zwangsbehandlung aus dem Jahr 2011 und die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in 2012 haben die Kriterien für eine medikamentöse Behandlung gegen den erklärten Willen eines Patienten erheblich eingeengt …

Offene Stationstüren in der Allgemeinpsychiatrie gibt es in Deutschland an verschiedenen Standorten seit dem Bericht der Psychiatrie-Enquete des Deutschen Bundestags. Auch wenn alle bisher durchgeführten Untersuchungen für Vorteile der offenen Psychiatrie sprechen, mit weniger Gewalt, weniger Zwangsmaß- nahmen, höherer Akzeptanz bei Patienten und Angehörigen und weniger Stigmatisierung, so arbeiten doch fast alle psychia- trischen Kliniken […]

Ausgehend von der Vermutung, dass bestimmte Entwicklungen in der forensischen Psychiatrie mit der Psychiatriereform zusammenhängen, empfehlen Experten eine Reihe von Veränderungen in den allgemeinpsychiatrischen Hilfssystemen: strukturierte Risikoeinschätzung, längere stationäre Aufenthalte, mehr Psychoedukation, mittelfristige gerichtliche Unterbringungen und den Einsatz von Depot-Neuroleptika. …