PDF

Eine Initiative der Ludwig Boltzmann Gesellschaft »Wir brauchen das Wissen der Betroffenen.« Unter diesem Motto startete die Ludwig Boltzmann Gesellschaft im April 2015 ihre weithin beachtete Initiative »Reden Sie mit!«. Betroffene, Angehörige, Fachkräfte und weitere Interessierte waren aufgefordert, Vorschläge zur Erforschung von psychischen Erkrankungen über eine Online-Plattform einzureichen und damit Forschungsfragen aktiv mitzugestalten. Projektleiterin Lucia […]

Die Säule 1 der Cannabislegalisierung sieht eine Entkriminalisierung des Besitzes sowie die Legalisierung des privaten und gemeinschaftlichen Cannabisanbaus für Erwachsene vor. Kritiker:innen befürchten, dass das Gesetzesvorhaben zu einem Anstieg des Konsums führen könnte. Daten aus Kanada, den USA und Uruguay zeigen tatsächlich, dass eine Zunahme der Konsumprävalenz sowie dadurch bedingter Probleme durch eine Cannabislegalisierung langfristig […]

Wohnungslosigkeit ist eine Extremform sozialer Exklusionsprozesse, welche Menschen mit seelischen Erkrankungen besonders häufig betrifft. Die Entstehung von Wohnungslosigkeit ist multikausal, einschließlich sozialer Prozesse. Studien weisen darauf hin, dass bestehende seelische Erkrankungen der Wohnungslosigkeit häufig vorweggehen. Prozesse frühkindlicher Traumatisierung bei einem Teil der Betroffenen sind bisher nicht ausreichend untersucht, spielen aber möglicherweise ebenfalls eine Rolle. Bei […]

Marbin, D. Schreiter, S.: Frauen und Wohnungslosigkeit – Einzelartikel aus SI 1/2025

Unterbringung und Zwangsbehandlung sind als Grundrechts­eingriffe nur zulässig, soweit keine weniger eingreifenden Mittel zur Verfügung stehen. Zur Vermeidung der Grundrechtseingriffe ist die Rechtsordnung daher verpflichtet, Alternativen zu Un­terbringung und Zwangsbehandlung nicht nur gesetzlich zu regeln, sondern tatsächlich in jedem Einzelfall zur Verfügung zu stellen. Die diesbezüglichen gesundheitsrechtlichen und sozial­rechtlichen Ansprüche werden unter Berücksichtigung aktueller Veränderungen […]

Nach neuerer Rechtsprechung, Gesetzgebung und auch Entwicklungen in der Psychiatrie ist das Recht des Patienten zur Einsicht in seine Krankenunterlagen umfassend. Eine Beschränkung des Einsichtsrechts auf objektive Befunde im Gegensatz zu subjektiven Einschätzungen des Arztes ist nicht mehr zulässig. Besondere Regelungen für die Psychiatrie im Unterschied zu anderen Gebieten der Medizin sind nicht mehr begründbar. […]

An der grundlegenden Unsicherheit im Umgang mit der Zwangsbehandlung hat sich in der Praxis in den letzten Jahren nichts geändert. Dies liegt einerseits an den unklaren gesetzlichen Regelungen im Bereich der öffentlich-rechtlichen Unterbringung und des Maßregelvollzugs und der ggf. möglichen stellvertretenden Einwilligung des gesetzlichen Vertreters, insbesondere des rechtlichen Betreuers. Dies liegt zum anderen an aktuellen […]

Gewalt in der Psychiatrie wird in den letzten Jahren nicht nur zunehmend in der psychiatrischen Diskussion thematisiert, sondern hat auch immer wieder die Rechtsprechung beschäftigt. Insbesondere der Bundesgerichtshof (BGH) hat in zwei Entscheidungen zur ambulanten und stationären Zwangsbehandlung im Betreuungsrecht Stellung genommen. Dabei ist das Ergebnis, dass im Rahmen einer Unterbringung durch den Betreuer ausnahmsweise […]

Die praktische Umsetzung eines Konzeptes der weitgehend gewaltfreien Psychiatrie (Zinkler & von Peter, 2019) hängt entscheidend davon ab, welche Alternativen zu einer Zwangsanwendung insbesondere in Form einer Unterbringung zur Verfügung stehen. Während einer Unterbringung kann es zu weiteren Zwangsmaßnahmen wie Zwangsbehandlung und/oder Fixierung kommen. Gerade im Fall von Selbst- oder Fremdgefährdung kann eine Unterbringung häufig […]

Nach einem Überblick über die wesentlichen Vorschriften der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen werden die Auswirkungen auf das Betreuungs- und Unterbringungsrecht sowie die Zwangsbehandlung untersucht. Insoweit bestehen unterschiedliche Einschätzungen zwischen der Bundesregierung, Fachleuten und den Psychiatrie-Erfahrenen hinsichtlich der Frage, ob die geltenden Vorschriften des Betreuungs- und Unterbringungsrechts konventionswidrig sind oder nicht. …

Konsequenzen aus der UN-Behindertenrechtskonvention Die Zusammenarbeit zwischen den Institutionen des Betreuungsrechts und Sozialrechts ist immer noch unzureichend. Forderungen nach einer Strukturreform des Betreuungsrechts ist der Gesetzgeber bisher nicht nachgekommen. …

Die rechtliche Diskussion um die Zwangsbehandlung wurde in den letzten Jahren durch die Auseinandersetzung um die ambulante Zwangsbehandlung geprägt. Diese Diskussion, die durch die Entscheidung des BGH vom 11.10.2000 zunächst beendet erschien, wurde im Gesetzgebungsverfahren für ein 2. Betreuungsrechtsänderungsgesetz und dann auf Länderebene wieder aufgegriffen. Es wird aber in Folge des übereinstimmenden Widerstandes von Betroffenen […]