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Recht & Psychiatrie 2/2005 u.a. mit Beiträgen zu den Themen »Die Auswirkungen des Hartz-IV-Reformprozesses auf die psychiatrische Versorgung« (Peter Mrozynski) und »Betreuungsrecht und Guardianship« (Dirk Claassen) sowie einer Untersuchung zur Anordnungspraxis des § 126a StPO (Christian Laugwitz)

Recht & Psychiatrie 2/2005 u.a. mit Beiträgen zu den Themen »Die Auswirkungen des Hartz-IV-Reformprozesses auf die psychiatrische Versorgung« (Peter Mrozynski) und »Betreuungsrecht und Guardianship« (Dirk Claassen) sowie einer Untersuchung zur Anordnungspraxis des § 126a StPO (Christian Laugwitz)

Die rechtliche Diskussion um die Zwangsbehandlung wurde in den letzten Jahren durch die Auseinandersetzung um die ambulante Zwangsbehandlung geprägt. Diese Diskussion, die durch die Entscheidung des BGH vom 11.10.2000 zunächst beendet erschien, wurde im Gesetzgebungsverfahren für ein 2. Betreuungsrechtsänderungsgesetz und dann auf Länderebene wieder aufgegriffen. Es wird aber in Folge des übereinstimmenden Widerstandes von Betroffenen […]

Im Beitrag wird der Frage nachgegangen, welche an ärztlichen Maßnahmen gegenüber einwilligungsunfähigen Erwachsenen beteiligten Personen überhaupt und gegebenenfalls in welchem Umfang Informationspflichten gegenüber den Betroffenen haben und welche Folgen das Unterlassen einer an sich erforderlichen Information hat. Im Ergebnis wird die Auffassung vertreten, dass der gesetzliche bzw. rechtsgeschäftliche Stellvertreter eines einwilligungsunfähigen Patienten grundsätzlich Informationspflichten besitzt. […]

Der Beitrag behandelt die Neuordnung der Hilfen zum Lebensunterhalt und in besonderen Lebenslagen durch die SGB II und XII, das Verhältnis dieser Leistungen zueinander sowie die Auswirkungen der Neuregelungen auf die psychiatrische Versorgung. Entscheidendes Abgrenzungskriterium bei den Hilfen zum Lebensunterhalt ist der Begriff der Erwerbsfähigkeit. Die neuen Gesetze sind geprägt durch eine starke Tendenz zur […]

Die einstweilige Unterbringung nach § 126a StPO bedarf gewisser Voraussetzungen. So müssen unter anderem dringende Gründe für die Annahme vorhanden sein, dass eine Unterbringung im Maßregelvollzug zu erwarten ist. Inwieweit dies bereits zum Zeitpunkt der Anordnung der einstweiligen Unterbringung vorhersehbar ist, war Gegenstand dieser Untersuchung. Es zeigte sich, dass lediglich 43 % der einstweilig Untergebrachten […]

Einleitung: Die Diskussionen um die gegenwärtige Novellierung des Betreuungsrechts in Deutschland und stark angestiegene Betreuungszahlen sowie explodierende Kosten konzentrieren sich darauf, wie eine Betreuung durch Stärkung der vorhandenen Instrumente vermieden werden kann. Das sich in Teilen mit dem Anwendungsbereich des deutschen Betreuungsrechts überschneidende Guardianship in England wird aus bestimmten Gründen deutlich weniger genutzt. Methodik: Aktuelle […]

Norbert Schalast, Axel Dessecker und Michael von der Haar schreiben zum Thema »Unterbringung in der Entziehungsanstalt: Entwicklungstendenzen und gesetzlicher Regelungsbedarf«, William L. Marshall über »Grenzen der Phallometrie« und Friedemann Pfäfflin über »Das Committee for the Prevention of Torture and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment des Europarats.«