Rosemann, M.: Ist das BTHG gescheitert? – Einzelartikel aus SI 3/2024

Betrachtungen zum Umsetzungsstand einer wichtigen Reform
Das Bundesteilhabegesetz war ein Meilenstein in der Reform sozialer Leistungen für Menschen mit Behinderungen. Es löste die Eingliederungshilfe aus der Sozialhilfe heraus und schuf ein eigenständiges Leistungsrecht. Damit waren aber auch weitere Änderungen im System der Leistungen für Menschen mit Behinderungen verbunden. Es sollte ein modernes Teilhaberecht geschaffen werden, das die individuellen Bedarfe der Menschen mit Behinderungen und von Behinderungen bedrohter Menschen in den Mittelpunkt von Bedarfsermittlung, Leistungsplanung und Leistungserbringung setzt. Damit einher gingen die Befürchtungen, dass sich der Zugang zu Hilfen verschlechtern würden, viele Regelungen zu kompliziert seien und die Träger der Eingliederungshilfe ihrer Aufgabe nicht gerecht werden könnten. Die Zwischenbilanz ergibt ein gemischtes Bild von richtigen Regelungen und nur halbherziger Umsetzung. Der in der Zwischenzeit massiv gewordene Fachkräftemangel zwingt zu einer Neubetrachtung im Umsetzungsprozess.
Autor: Matthias Rosemann