Zwangsbehandlung

Zwang und Gewalt spielen in der psychiatrischen Behandlungssituation in verschiedenen Formen eine Rolle und werden häufig als deren unvermeidbarer Bestandteil verhandelt. Mit dem Begriff und der Institution Psychiatrie scheint damit neben der eigentlichen medizinischen Versorgung stets auch die Einschränkung von Rechten der Patienten und die Legiti- mation von Zwang in der Diskussion zu stehen. Der […]

Durch das Gesetz zur Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls – in Kraft getreten am 12. Juli 2008 – und das Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit – Inkrafttreten zum 1. September 2009 – wurden Voraussetzungen (§ 1631 b BGB) und Verfahren der freiheitsentziehenden Unterbringung von Kindern […]

Der Beitrag erörtert die Voraussetzungen einer psychiatrischen oder psychologischen Behandlung Minderjähriger. Es erfolgt insbesondere eine Auseinandersetzung mit den Anforderungen an eine wirksame Einwilligung als Legitimationsgrundlage einer Behandlung. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, unter welchen Umständen der Minderjährige bzw. sein gesetzlicher Vertreter zur Einwilligung befugt ist. Rahmenbedingungen und Voraussetzungen ambulanter und stationärer Zwangsbehandlungen Minderjähriger bilden […]

Die Anforderungen an den Unterbringungsauftrag psychiatrischer Krankenhäuser sind durch die jüngere Rechtsprechung zur Zulässigkeit von Zwangsmaßnahmen deutlich gestiegen. …

Fragen und Antworten anlässlich der Neufassung des Berliner »Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten« (PsychKG) …

Unterbringung und Zwangsbehandlung sind als Grundrechts­eingriffe nur zulässig, soweit keine weniger eingreifenden Mittel zur Verfügung stehen. Zur Vermeidung der Grundrechtseingriffe ist die Rechtsordnung daher verpflichtet, Alternativen zu Un­terbringung und Zwangsbehandlung nicht nur gesetzlich zu regeln, sondern tatsächlich in jedem Einzelfall zur Verfügung zu stellen. Die diesbezüglichen gesundheitsrechtlichen und sozial­rechtlichen Ansprüche werden unter Berücksichtigung aktueller Veränderungen […]

An der grundlegenden Unsicherheit im Umgang mit der Zwangsbehandlung hat sich in der Praxis in den letzten Jahren nichts geändert. Dies liegt einerseits an den unklaren gesetzlichen Regelungen im Bereich der öffentlich-rechtlichen Unterbringung und des Maßregelvollzugs und der ggf. möglichen stellvertretenden Einwilligung des gesetzlichen Vertreters, insbesondere des rechtlichen Betreuers. Dies liegt zum anderen an aktuellen […]

Nach einem Überblick über die wesentlichen Vorschriften der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen werden die Auswirkungen auf das Betreuungs- und Unterbringungsrecht sowie die Zwangsbehandlung untersucht. Insoweit bestehen unterschiedliche Einschätzungen zwischen der Bundesregierung, Fachleuten und den Psychiatrie-Erfahrenen hinsichtlich der Frage, ob die geltenden Vorschriften des Betreuungs- und Unterbringungsrechts konventionswidrig sind oder nicht. …

Dirk Richter ist sicher: Die Zwangsmaßnahmen der Psychiatrie sind mit den Menschenrechten nicht zu vereinbaren und widersprechen dem Inklusionsansatz der UN-Behindertenrechtskonvention.

Zwang und Gewalt in der Psychiatrie werfen existentielle juristische Fragen auf und zählen zu den schwersten Eingriffen, denen Menschen in einem Rechtsstaat ausgesetzt sein können. Dazu gehören sowohl Einschränkungen der Fortbewegungsfreiheit als auch medizinische Zwangsbehandlungen. Das Bundesverfassungsgericht hat sich im letzten Jahr in aufsehenerregenden Entscheidungen erstmals mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen an solche Zwangsbehandlungen befasst …

Die Buchbeiträge bündeln theoretisches und praktisches Wissen über Methoden, Strategien und alternative Maßnahmen bei Zwangsmaßnahmen in der psychiatrischen Praxis und plädieren eindrucksvoll für die Veränderung der therapeutischen Haltung und institutioneller Strukturen.

In Finnland sind die Unterbringung und Versorgung psychisch Kranker im Psychiatriegesetz und in der Psychiatrieverordnung geregelt. Die dort festgelegten Prinzipien gelten auch für psychisch kranke Straffällige. Weitere einschlägige Regelungen finden sich im Strafrecht, dem Gesetz für staatliche psychiatrische Krankenhäuser, dem Gesetz zur Fürsorge Abhängigkeitskranker sowie im Vormundschaftsgesetz. Das Ministerium für Gesundheit und Soziales ist federführend […]