Lesting: Rechtliche Anforderungen an ärztliche Stellungnahmen im Betreuungs- und Unterbringungsrecht – Einzelartikel aus R&P 3/2024
Richterinnen und Richter, die über Verfahren in Betreuungs- und
Unterbringungssachen (§§ 271 – 341 FamFG) zu entscheiden
haben, folgen in ihren Beschlüssen, die oftmals schwer in die
Rechte der Betroffenen eingreifen, vor allem den vorliegenden
ärztlichen Stellungnahmen. Deren Qualität und Aussagekraft
wird selten hinterfragt. Um eine Überprüfung zu erleichtern,
wäre – womöglich unter Berücksichtigung bereichsspezifischer
Besonderheiten – die Entwicklung allgemeingültiger Standards
erforderlich. Das Betreuungsrecht ist bislang über entsprechende
Ansätze nicht hinausgekommen. In den gesetzlichen Vorschriften,
der Rechtsprechung und rechtswissenschaftlichen Literatur
finden sich lediglich Anhaltspunkte.
