Unterbringungsrecht

Zur Qualität von ärztlichen Stellungnahmen und Gutachten im Betreuungs- und Unterbringungsrecht Bis Ende des Jahres 2024 soll eine zurzeit vom Bundesministerium für Justiz durchgeführte Evaluation des Vormünder- und Betreuervergütungsgesetzes (VBVG) vom 22.06.2019 abgeschlossen werden.1 Spricht man mit Mitarbeiterinnen der Betreuungsvereine, wird freilich rasch klar, dass die Tätigkeit unterfinanziert ist, auch ohne Evaluation. Aus der Sicht […]

Die Anforderungen an den Unterbringungsauftrag psychiatrischer Krankenhäuser sind durch die jüngere Rechtsprechung zur Zulässigkeit von Zwangsmaßnahmen deutlich gestiegen. …

Richterinnen und Richter, die über Verfahren in Betreuungs- und Unterbringungssachen (§§ 271 – 341 FamFG) zu entscheiden haben, folgen in ihren Beschlüssen, die oftmals schwer in die Rechte der Betroffenen eingreifen, vor allem den vorliegenden ärztlichen Stellungnahmen. Deren Qualität und Aussagekraft wird selten hinterfragt. Um eine Überprüfung zu erleichtern, wäre – womöglich unter Berücksichtigung bereichsspezifischer […]

Rechtliche Anforderungen im Betreuungs- und Unterbringungsrecht – medikamentöse Zwangsbehandlung – ambulante Behandlungsweisungen

Rechtliche Anforderungen im Betreuungs- und Unterbringungsrecht – medikamentöse Zwangsbehandlung – ambulante Behandlungsweisungen

Die in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts in sämtlichen Ländern der westlichen Welt im Zuge gesellschaftlicher Veränderungen einsetzenden Psychiatriereformen machten die Neuformulierung einschlägiger zivil- und strafrechtlicher Bestimmungen erforderlich. In Österreich erfolgte diese Entwicklung relativ spät. Zivilrecht: 1984 wurde die Entmündigungsordnung vom differenzierten, individuelle Defizite in größerem Ausmaß berücksichtigenden Sachwalterrecht abgelöst. Das 1991 in Kraft […]