Zur Qualität von ärztlichen Stellungnahmen und Gutachten
im Betreuungs- und Unterbringungsrecht
Bis Ende des Jahres 2024 soll eine zurzeit vom Bundesministerium
für Justiz durchgeführte Evaluation des Vormünder- und
Betreuervergütungsgesetzes (VBVG) vom 22.06.2019 abgeschlossen
werden.1 Spricht man mit Mitarbeiterinnen der Betreuungsvereine,
wird freilich rasch klar, dass die Tätigkeit unterfinanziert
ist, auch ohne Evaluation. Aus der Sicht der Betroffenen lohnender
wäre wohl der evaluative Fokus auf das Zustandekommen
von Betreuungen und, noch einschneidender, von Unterbringungen.
Da wesentliche gerichtliche Entscheidungen hierüber
auf der Auseinandersetzung mit ärztlichen Begutachtungen
fußen, sollte man bei diesen eine besonders sorgfältige, qualifizierte
Herangehensweise und Durchführung erwarten. Dass dies
keineswegs durchgängig oder auch nur überwiegend der Fall
ist, legen die Beiträge von Wolfgang Lesting in diesem Heft sowie
von Kös und Kollegen im letzten Heft nahe.
