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Rechtsprechung aus R&P 2/2022

Rechtsprechung aus R&P 2/2022

  Titel §§ Gericht/Beschluss Staatliche Schutzpflicht und Verbot der Diskriminierung wegen Behinderung bei Zuteilung knapper, überlebenswichtiger intensivmedizinischer Ressourcen Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG BVerfG Beschluss vom 16.12.2021 – 1 BvR 1541/20 Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Anforderungen an die Gefahrenprognose Art. 2 Abs. 2 S. 2, 20 Abs. 3, 104 Abs. […]
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Rechtsprechung aus R&P 3/2021

Rechtsprechung aus R&P 3/2021

Titel §§ Gericht/Beschluss Entlassung des Betreuers wegen Nichteinwilligung in Impfung des Betreuten Art. 2 Abs. 2 GG; §§ 1901, 1904, 1908b BGB BVerfG Beschluss vom 31.05.2021 – 1 BvR 1211/21 Entlassung der Mutter als Betreuerin Art. 3 Abs. 1, 6 Abs. 1, 19 Abs. 4 GG; §§ 1897, 1908b BGB BVerfG Beschluss vom 31.03.2021 – […]
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Rechtsprechung plus aus R&P 2/2024

Rechtsprechung plus aus R&P 2/2024

In “Rechtsprechung PLUS” befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose §§ 20, 21, 63 StGB BGH Beschluss vom 18.10.2023 – 1 StR 225/23 Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Anordnungsvoraussetzungen nach neuem […]
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Rechtsprechung plus aus R&P 2/2023

Rechtsprechung plus aus R&P 2/2023

In “Rechtsprechung PLUS” befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Strafschärfende Berücksichtigung der auf eine geistig-seelische Beeinträchtigung zurückgehenden Tatintensität §§ 20, 21, 63 StGB BGH Beschluss vom 18.10.2022 – 6 StR 355/22 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Anforderungen an […]
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Rechtsprechung plus aus R&P 4/2022

Rechtsprechung plus aus R&P 4/2022

In “Rechtsprechung PLUS” befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Krankenhausvergütung; Erforderlichkeit vollstationärer Behandlung § 39 SGB V BSG Beschluss vom 26.04.2022 – B 1 KR 5/21 R Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Sachverständigenanhörung im Wege einer […]
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Rechtsprechung aus R&P 3/2023

Rechtsprechung aus R&P 3/2023

  Titel §§ Gericht/Beschluss Angemessenheit von Unterkunftskosten §§ 27, 35, 42, 43 SGB XII BSG Urteil vom 06.10.2022 – B 8 SO 7/21 R Mitnahme einer Vertrauensperson zu gutachterlicher Untersuchung § 103 SGG BSG Urteil vom 27.10.2022 – B 9 SB 1/20 R Voraussetzungen einer zivilrechtlichen Unterbringung § 1906 BGB a. F. BGH Beschluss vom […]
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Flögel, T.: Wir gehören auch dazu! – Wirklich? – Einzelartikel aus SI 4/2022

Flögel, T.: Wir gehören auch dazu! – Wirklich? – Einzelartikel aus SI 4/2022

Beschwerden von Angehörigen über die psychiatrische Versorgung Die Beschwerde- und Informationsstelle Psychiatrie (BIP) in Berlin hat sich in einer Onlineveranstaltung mit sechzig Teilnehmer*innen den Beschwerden von Angehörigen über die psychiatrische Versorgung gewidmet. Nach einem Überblick über die Art der Beschwerden und der Vermittlung durch die BIP diskutierten Vertreter*innen verschiedener Verbände und Interessengruppen über die Situation […]
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Recht & Psychiatrie 2/2023 komplett

Recht & Psychiatrie 2/2023 komplett

Der erste Beitrag von Leuschner und Rausch beschäftigt sich mit der Behandlung von Strafgefangenen in der Sicherungsverwahrung. Der Beitrag stellt die Ergebnisse einer Langzeitstudie zur Behandlungspraxis von Sicherungsverwahrten und Strafgefangenen vor. Durch die Studie wurden Behandlungsangebote auf ihre Anwendungshäufigkeit, der erkannte Bedarf an ihnen und ihr Erfolg untersucht, wobei bei der Studie verschiedene Tätergruppen überprüft […]
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