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    Rechtsprechung plus aus R&P 2/2026

    Rechtsprechung plus aus R&P 2/2026

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    Titel §§ Gericht/Beschluss Fortdauerprüfung für Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, Heranziehung des Chefarztes der Maßregelvollzugseinrichtung als Sachverständigen §§ 63, 67d Abs. 6 S. 1 StGB; § 463 Abs. 4 StPO OLG Hamm Beschluss vom 07.08.2025 – 3 Ws 266/25 Ausreichende Betreuung in der Sicherungsverwahrung, umfassende Behandlungsuntersuchung §§ 66c Abs. 1 Nr. 1, 67d Abs. 2 […]
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    Coverabbildung der Zeitschrift: "Recht und Psychiatrie"

    Rechtsprechung plus aus R&P 3/2021

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    In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden Titel §§ Gericht/Beschluss Absehen von Bekanntgabe des Gutachtens im Betreuungsverfahren § 288 FamFG BGH Beschluss vom 27.01.2021 – XII ZB 411/20 Anforderungen an die Annahme erheblich verminderter Steuerungsfähigkeit bei Borderline-Persönlichkeitsstörung §§ 21, […]
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    Rechtsprechung plus aus R&P 3/2022

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    In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Möglichkeit der Überstellung des Angeklagten zur Urteilsvollstreckung ins EU-Ausland als Grund für die positive Feststellung konkreter Erfolgsaussichten der Unterbringung § 64 S. 2 StGB, § […]
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    Rechtsprechung plus aus R&P 3/2023

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    In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Voraussetzungen einer Unterbringung nach dem BayPsychKHG § 323 Abs. 2 FamFG; Art. 1 BayUnterbrG (idF bis zum 1.1.2019); Art. 5 Abs. 1 S. 1, Art. 20 Abs. 3 Nr. […]
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    Rechtsprechung plus aus R&P 3/2024

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    In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Erledigterklärung in »Altfällen« Art. 103 Abs. 2 GG; §§ 64, 67c Abs. 1 S. 1 Nr. 1, 67d Abs. 5; Art. 316o Abs. 1 EGStGB […]
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    Rechtsprechung plus aus R&P 3/2025

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    Titel §§ Gericht/Beschluss Fortdauer der Unterbringung in psychiatrischem Krankenhaus über einen Zeitraum von zehn Jahren hinaus §§ 63, 67d Abs. 3 und 6, 67e StGB OLG Hamm Beschluss vom 28.01.2025 – 3 Ws 5-11/25
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    Rechtsprechung plus aus R&P 4/2021

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    In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Sprachunkundigkeit §§ 64, 67 Abs. 2 StGB BGH Beschl. vom 08.06.2021 – 2 StR 91/21 Statthaftigkeit der Organisationshaft § 64 StGB OLG Düsseldorf Beschl. […]
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    Rechtsprechung plus aus R&P 4/2022

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    In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Krankenhausvergütung; Erforderlichkeit vollstationärer Behandlung § 39 SGB V BSG Beschluss vom 26.04.2022 – B 1 KR 5/21 R Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Sachverständigenanhörung im Wege einer […]
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    Rechtsprechung plus aus R&P 4/2024

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    In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Auswahl der Einrichtung bei Unterbringung durch Betreuer § 323 FamFG BGH Beschluss vom 15.05.2024 – XII ZB 490/23 Unterbringung in einem psychiatrischem Krankenhaus: Heranziehung einer Vordelinquenz zur Begründung der […]
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    Rechtsprechung plus aus R&P 4/2025

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    Titel §§ Gericht/Beschluss Klageerzwingungsverfahren; Vorwurf unzureichender Sicherungsmaßnahmen bei Suizidgefahr § 222 StGB; §§ 172 Abs. 3 S. 1, 395 Abs. 2 Nr. 1 StPO OLG Hamm Beschluss vom 03.04.2025 – 5 Ws 48/25 Befugnis einer Maßregelvollzugseinrichtung zur Durchführung nächtlicher Sichtkontrollen in Patientenzimmern Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG; §§ 4 Abs. 4, 29 […]
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    Reemtsma: »›Opferschutz‹ – was ist schiefgelaufen?« - Einzelartikel aus R&P 2/2026

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    Reemtsma: »›Opferschutz‹ – was ist schiefgelaufen?« - Einzelartikel aus R&P 2/2026

    Jan Philipp Reemtsma: »›Opferschutz‹ – was ist schiefgelaufen?«
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