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Titel §§ Gericht/Beschluss Strafbarkeit einer Suizidassistenz als Totschlag in mittelbarer Täterschaft §§ 17, 25 Abs. 1 Alt. 2, 212 StGB; § 344 Abs. 2 S. 2 StPO BGH Beschluss v. 29.01.2025 – 4 StR 265/24 Anforderungen an die Beurteilung der Schuldfähigkeit §§ 20, 21, 177 StGB; § 267 StPO BGH Beschluss vom 26.02.2025 – 5 […]

Die folgenden Urteile sind nicht in der gedruckten Ausgabe einthalten Titel §§ Gericht Anhörung bei Unterbringung durch einstweilige Anordnung Art. 2 Abs. 2, 104 GG; §§ 331, 332 FamFG BVerfG Aufhebung der freien Willensbestimmung bei Unterbringung Art. 103 GG, §§ 37 Abs. 2, 68, 319 FamFG, 1906 BGB BGH Auskunftsanspruch auf Behandlungsunterlagen nach DGSVO Art. […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Rechtliches Gehör bei Vorführung im Betreuungs- und Unterbringungsverfahren Art. 103 GG, § 283 FamFG BVerfG Beschluss vom 30.03.2021 – 1 BvR 1989/21 Verfahrensfähigkeit bei Minderjährigkeit; Feststellung der Rechtswidrigkeit der […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen beaufsichtigte Drogenscreenings mittels Urinkontrollen in Justizvollzugsanstalt Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 19 Abs. 4 GG; § 65 Abs. 1 StVollzG NW BVerfG Beschluss vom […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Anforderungen an die Feststellung von Schuldunfähigkeit bei Schizophrenie §§ 20, 21, 63 StGB BGH Beschluss vom 20.7.2023 – 2 StR 58/22 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Begründungsanforderungen §§ 20, […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Klageerzwingungsverfahren mit dem Ziel der Maßregelanordnung im Sicherungsverfahren § 63 StGB; §§ 172, 413 ff. StPO OLG Hamm Beschluss vom 20.06.2024 – 3 Ws 139/24 Vorrang einer unbefristeten Verlängerung […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Gesamtstrafenbildung trotz Verschlechterungsverbots bei Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt §§ 53 Abs. 2 S. 2, 64 StGB; § 358 Abs. 2 StPO OLG Celle Beschluss vom 29.11.2021 – […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Strafschärfende Berücksichtigung der auf eine geistig-seelische Beeinträchtigung zurückgehenden Tatintensität §§ 20, 21, 63 StGB BGH Beschluss vom 18.10.2022 – 6 StR 355/22 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Anforderungen an […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose §§ 20, 21, 63 StGB BGH Beschluss vom 18.10.2023 – 1 StR 225/23 Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Anordnungsvoraussetzungen nach neuem […]

Titel §§ Gericht/Beschluss Fortdauerprüfung für Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, Heranziehung des Chefarztes der Maßregelvollzugseinrichtung als Sachverständigen §§ 63, 67d Abs. 6 S. 1 StGB; § 463 Abs. 4 StPO OLG Hamm Beschluss vom 07.08.2025 – 3 Ws 266/25 Ausreichende Betreuung in der Sicherungsverwahrung, umfassende Behandlungsuntersuchung §§ 66c Abs. 1 Nr. 1, 67d Abs. 2 […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden Titel §§ Gericht/Beschluss Absehen von Bekanntgabe des Gutachtens im Betreuungsverfahren § 288 FamFG BGH Beschluss vom 27.01.2021 – XII ZB 411/20 Anforderungen an die Annahme erheblich verminderter Steuerungsfähigkeit bei Borderline-Persönlichkeitsstörung §§ 21, […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Möglichkeit der Überstellung des Angeklagten zur Urteilsvollstreckung ins EU-Ausland als Grund für die positive Feststellung konkreter Erfolgsaussichten der Unterbringung § 64 S. 2 StGB, § […]