Verhältnismäßigkeit
Koller, M.: Erledigung der Unterbringung und nachträgliche Sicherungsverwahrung – Einzelartikel aus R&P 2/2007
Koller, M.: Erledigung der Unterbringung und nachträgliche Sicherungsverwahrung – Einzelartikel aus R&P 2/2007
Seit dem Juli 2004 enthält das Strafgesetzbuch zwei eng miteinander verknüpfte neue Bestimmungen: § 67 d Abs. 6 StGB regelt zum ersten Mal ausdrücklich die Erledigung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen Fehlunterbringung und wegen Unverhältnismäßigkeit und übernimmt damit eine schon seit vielen Jahren bestehende Gerichtspraxis. Gänzlich neu ist die Regelung des § 66 […]
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Schalast, N.; Lindemann, M.: Anmerkungen zu den Plänen einer Änderung des Rechts der Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus – Einzelartikel aus R&P 2/2015
Schalast, N.; Lindemann, M.: Anmerkungen zu den Plänen einer Änderung des Rechts der Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus – Einzelartikel aus R&P 2/2015
Der im Dezember 2014 veröffentlichte Gesetzentwurf einer Bund- Länder-Arbeitsgruppe zur Änderung des Rechts der Unterbringung gemäß § 63 StGB zielt primär auf die Konkretisierung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit in den Bestimmungen zu Anordnung und Fortdauer einer Unterbringung ab. …
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Steinböck, H.: Maßregelvollzug in den Zeiten der Corona-Pandemie – Einzelartikel aus R&P 3/2020
Steinböck, H.: Maßregelvollzug in den Zeiten der Corona-Pandemie – Einzelartikel aus R&P 3/2020
Die Pandemie mit dem neuen Coronavirus SARS-CoV-2, die im Februar 2020 auch Deutschland erreicht hat, hat nicht nur schwere Einschnitte für die somatische Medizin und das gesellschaftliche Leben mit sich gebracht, sondern zeigt auch erhebliche Auswirkungen auf die Unterbringungsbedingungen im Maßregelvollzug. Diese werden in dem Beitrag exemplarisch dargestellt und vor dem Hintergrund des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes, den […]
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Willhardt, H.; Rohner, A.: Entlassungen aus dem Maßregelvollzug (§ 63 StGB) wegen fehlender Verhältnismäßigkeit – Einzelartikel aus R&P 4/2018
Willhardt, H.; Rohner, A.: Entlassungen aus dem Maßregelvollzug (§ 63 StGB) wegen fehlender Verhältnismäßigkeit – Einzelartikel aus R&P 4/2018
Die Frage der Entlassungen aus Gründen der Verhältnismäßigkeit hat an Aktualität gewonnen seit das Gesetz zur Novellierung des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB und zur Änderung anderer Vorschriften am 01.08.2016 in Kraft getreten ist. Die Novellierung des § 63 StGB bzw. hier insbesondere die Regelung in § 67 d […]
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