Erledigung
Kammeier, H.: Lockerungen und Entlassungen aus der psychiatrischen Maßregel – Einzelartikel aus R&P 1/2013
Kammeier, H.: Lockerungen und Entlassungen aus der psychiatrischen Maßregel – Einzelartikel aus R&P 1/2013
Anmerkungen zu materiell-rechtlichen Diskrepanzen zwischen Vollzugs- und Vollstreckungsrecht Die Dauer der Unterbringung in der psychiatrischen Maßregel ist nicht begrenzt. Das Vollstreckungsrecht des StGB regelt nur relativ unbestimmt die Voraussetzungen, die für eine Beendigung des Freiheitsentzugs erfüllt sein müssen. Sie sind faktisch kaum operationalisierbar und geben daher keine klare Zielbestimmung vor. …
Mehr dazu
Neßeler, K.: Die Berechnung der »bedingten Höchstfristen« des § 67 d Absatz 6 Satz 2 und 3 StGB – Einzelartikel aus R&P 4/2018
Neßeler, K.: Die Berechnung der »bedingten Höchstfristen« des § 67 d Absatz 6 Satz 2 und 3 StGB – Einzelartikel aus R&P 4/2018
Die zeitlich unbegrenzte Maßregel der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus stellt einen schwerwiegenden Eingriff in das Freiheitsgrundrecht des Betroffenen dar. Vor diesem Hintergrund wurde mit Blick auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit vielfach eine zeitliche Befristung dieser Maßregel durch den Gesetzgeber gefordert. Entsprechend dieser Forderungen wurden in § 67 d Abs. 6 S. 2 und 3 […]
Mehr dazu
Schalast, N.: Nachträgliche Sicherungsverwahrung nach Erledigung der Unterbringung gemäß § 63 StGB: wirkungslose Norm oder Auftakt zum Abschiebespiel? – Einzelartikel aus R&P 2/2007
Schalast, N.: Nachträgliche Sicherungsverwahrung nach Erledigung der Unterbringung gemäß § 63 StGB: wirkungslose Norm oder Auftakt zum Abschiebespiel? – Einzelartikel aus R&P 2/2007
Seit der Einführung des Maßregelrechts wurde vonseiten der psychiatrischen Krankenhäuser das Anliegen artikuliert, Patienten unter bestimmten Umständen in Einrichtungen des Justizvollzugs verlegen zu können. Dem hat sich der Gesetzgeber lange verschlossen. Mit dem eilig verabschiedeten Gesetz über die nachträgliche Sicherungsverwahrung wurde im Jahre 2004 eine entsprechende Möglichkeit eingeführt. Im ersten Schritt setzt die »Erledigung« der […]
Mehr dazu