Bundesverfassungsgericht
Finzen, A.: Zwangsmedikation – Einzelartikel aus R&P 2/2013
Finzen, A.: Zwangsmedikation – Einzelartikel aus R&P 2/2013
Die Psychiatrie nach den Urteilen – und davor Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofes aus den Jahren 2011 und 2012 zur Zwangsmedikation haben die öffentliche Krankenhauspsychiatrie in Deutschland in eine schwierige Situation gebracht. …
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Goerdeler, J.: Richtervorbehalt und 1:1-Betreuung für Fixierungen – Einzelartikel aus R&P 4/2018
Goerdeler, J.: Richtervorbehalt und 1:1-Betreuung für Fixierungen – Einzelartikel aus R&P 4/2018
Anmerkung zum Urteil des BVerfG v. 24.7.2018 – 2 BvR 309/15, 2 BvR 502/16 …
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Grünebaum, R.: Das Ende des Funktionsvorbehalts aus Art. 33 Abs. 4 GG? – Einzelartikel aus R&P 3/2012
Grünebaum, R.: Das Ende des Funktionsvorbehalts aus Art. 33 Abs. 4 GG? – Einzelartikel aus R&P 3/2012
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18.01.2012 – 2 BvR 133/10 (R & P 2012, 102 ff.) …
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R&P 2/2006 komplett
R&P 2/2006 komplett
Die neue Ausgabe von »Recht & Psychiatrie« unter anderem mit Beiträgen zu den Themen »Ärztliche Schweigepflicht im psychiatrischen Krankenhaus« und »Zur Diskussion über Sterbenachhilfe«. Der Artikel »Zur Privatisierung des Maßregelvollzugs – Wie eine Diskussion haarscharf am Kern vorbeigeht« von Rolf Grünebaum und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur »Akteneinsichtsrecht im Maßregelvollzug« sind ebenfalls enthalten.
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R&P 3/2012 komplett
R&P 3/2012 komplett
Das Bundesverfassungsgericht hat sich in einem wenig beachteten Urteil im Januar zur Privatisierung im hessischen Maßregelvollzug geäußert: das jetzige Privatisierungsmodell, immer noch in staatlicher Hand, sei verfassungsgemäß – eine weitergehende Privatisierung sieht Rolf Grünebaum dadurch nicht legitimiert.
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Theurer, D.; Herbst, M.: Zur Anrechnung der Zeit des Vollzugs einer freiheitsentziehenden Maßregel auf verfahrensfremde Freiheitsstrafen in Härtefällen – Einzelartikel aus R&P 1/2015
Theurer, D.; Herbst, M.: Zur Anrechnung der Zeit des Vollzugs einer freiheitsentziehenden Maßregel auf verfahrensfremde Freiheitsstrafen in Härtefällen – Einzelartikel aus R&P 1/2015
§ 67 Absatz 4 Strafgesetzbuch schließt es derzeit ausnahmslos aus, die Zeit des Vollzugs einer freiheitsentziehenden Maßregel der Besserung und Sicherung auf verfahrensfremde Freiheitsstrafen anzurechnen. Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 27. März 2012, Az. 2 BvR 2258/09, § 67 Absatz 4 StGB insoweit als unvereinbar mit Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 Grundgesetz (Freiheit […]
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Zinkler, M.; Koussemou, J. M.: Nach den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs zur Zwangsbehandlung – Einzelartikel aus R&P 2/2013
Zinkler, M.; Koussemou, J. M.: Nach den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs zur Zwangsbehandlung – Einzelartikel aus R&P 2/2013
Drei Fallberichte Zwei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Zwangsbehandlung aus dem Jahr 2011 und die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in 2012 haben die Kriterien für eine medikamentöse Behandlung gegen den erklärten Willen eines Patienten erheblich eingeengt …
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