Amtsermittlung

Für die Sozialgerichtsbarkeit gilt der Amtsermittlungsgrundsatz: Das Gericht hat den Sachverhalt, also die tatsächlichen Grundlagen der zu treffenden Entscheidung, von Amts wegen zu erforschen, § 103 Sozialgerichtsgesetz (SGG). Tatsachen sind konkrete, nach Raum und Zeit bestimmte, vergangene oder gegenwärtige Geschehnisse und Zustände der Außenwelt. Hinzu kommen die das Seelenleben betreffenden inneren Tatsachen, die regelmäßig in […]