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In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Klageerzwingungsverfahren mit dem Ziel der Maßregelanordnung im Sicherungsverfahren § 63 StGB; §§ 172, 413 ff. StPO OLG Hamm Beschluss vom 20.06.2024 – 3 Ws 139/24 Vorrang einer unbefristeten Verlängerung […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Gesamtstrafenbildung trotz Verschlechterungsverbots bei Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt §§ 53 Abs. 2 S. 2, 64 StGB; § 358 Abs. 2 StPO OLG Celle Beschluss vom 29.11.2021 – […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Strafschärfende Berücksichtigung der auf eine geistig-seelische Beeinträchtigung zurückgehenden Tatintensität §§ 20, 21, 63 StGB BGH Beschluss vom 18.10.2022 – 6 StR 355/22 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Anforderungen an […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose §§ 20, 21, 63 StGB BGH Beschluss vom 18.10.2023 – 1 StR 225/23 Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Anordnungsvoraussetzungen nach neuem […]

Titel §§ Gericht/Beschluss Fortdauerprüfung für Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, Heranziehung des Chefarztes der Maßregelvollzugseinrichtung als Sachverständigen §§ 63, 67d Abs. 6 S. 1 StGB; § 463 Abs. 4 StPO OLG Hamm Beschluss vom 07.08.2025 – 3 Ws 266/25 Ausreichende Betreuung in der Sicherungsverwahrung, umfassende Behandlungsuntersuchung §§ 66c Abs. 1 Nr. 1, 67d Abs. 2 […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden Titel §§ Gericht/Beschluss Absehen von Bekanntgabe des Gutachtens im Betreuungsverfahren § 288 FamFG BGH Beschluss vom 27.01.2021 – XII ZB 411/20 Anforderungen an die Annahme erheblich verminderter Steuerungsfähigkeit bei Borderline-Persönlichkeitsstörung §§ 21, […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Möglichkeit der Überstellung des Angeklagten zur Urteilsvollstreckung ins EU-Ausland als Grund für die positive Feststellung konkreter Erfolgsaussichten der Unterbringung § 64 S. 2 StGB, § […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Voraussetzungen einer Unterbringung nach dem BayPsychKHG § 323 Abs. 2 FamFG; Art. 1 BayUnterbrG (idF bis zum 1.1.2019); Art. 5 Abs. 1 S. 1, Art. 20 Abs. 3 Nr. […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Erledigterklärung in »Altfällen« Art. 103 Abs. 2 GG; §§ 64, 67c Abs. 1 S. 1 Nr. 1, 67d Abs. 5; Art. 316o Abs. 1 EGStGB […]

Titel §§ Gericht/Beschluss Fortdauer der Unterbringung in psychiatrischem Krankenhaus über einen Zeitraum von zehn Jahren hinaus §§ 63, 67d Abs. 3 und 6, 67e StGB OLG Hamm Beschluss vom 28.01.2025 – 3 Ws 5-11/25

Titel §§ Gericht/Beschluss Voraussetzungen einer vorläufigen Unterbringung nach PsychKHG Voraussetzungen einer vorläufigen Unterbringung nach PsychKHG LG Frankfurt/Main Beschluss vom 16.03.2026 – 2- 12 T 73/26 Weitere Bewährungsaussetzung einer aufrechterhaltenen Unterbringung in einer Entziehungsanstalt im Falle der nachträglichen Bildung einer Gesamtstrafe §§ 55 Abs. 2, 67b Abs. 1 S. 2 StGB BGH Beschluss vom 19.08.2025 – […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Sprachunkundigkeit §§ 64, 67 Abs. 2 StGB BGH Beschl. vom 08.06.2021 – 2 StR 91/21 Statthaftigkeit der Organisationshaft § 64 StGB OLG Düsseldorf Beschl. […]