Kaspar: Ausländische Untergebrachte im Vollzug des § 64 StGB – eine »Problemklientel«? – Einzelartikel aus R&P 3/2021
Trotz der 2007 erfolgten Reform des § 64 StGB sind sowohl die Anordnungen als auch die Belegungszahlen in den letzten Jahren weiter angestiegen. Begrenzte Kapazitäten und hohe Abbruchquoten legen es nahe, die im Gesetz angelegte Suche nach Prädiktoren für erfolgreiche Therapien weiter zu intensiveren. Als »Problemklientel« kommen dabei ausländische Untergebrachte in Betracht, die mangelhafte deutsche Sprachkenntnisse aufweisen oder von einer Ausweisung bedroht sind. Der Beitrag untersucht, welche empirischen Erkenntnisse zu dieser Frage vorhanden sind und welche rechtlichen Möglichkeiten des Umgangs mit dieser Personengruppe bestehen. Eine Ungleichbehandlung ausländischer Untergebrachter, die auf den genannten Kriterien beruht, ist nach Ansicht des Verfassers verfassungsrechtlich zwar zulässig, sollte allerdings nicht allein auf fiskalischen Gründen basieren. Vielmehr sollte ein adäquater Ausbau von Therapiemöglichkeiten in Erwägung gezogen werden.
