Rechtsprechung

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose §§ 20, 21, 63 StGB BGH Beschluss vom 18.10.2023 – 1 StR 225/23 Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Anordnungsvoraussetzungen nach neuem […]

Titel §§ Gericht/Beschluss Fortdauerprüfung für Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, Heranziehung des Chefarztes der Maßregelvollzugseinrichtung als Sachverständigen §§ 63, 67d Abs. 6 S. 1 StGB; § 463 Abs. 4 StPO OLG Hamm Beschluss vom 07.08.2025 – 3 Ws 266/25 Ausreichende Betreuung in der Sicherungsverwahrung, umfassende Behandlungsuntersuchung §§ 66c Abs. 1 Nr. 1, 67d Abs. 2 […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Erledigterklärung in »Altfällen« Art. 103 Abs. 2 GG; §§ 64, 67c Abs. 1 S. 1 Nr. 1, 67d Abs. 5; Art. 316o Abs. 1 EGStGB […]

Titel §§ Gericht/Beschluss Fortdauer der Unterbringung in psychiatrischem Krankenhaus über einen Zeitraum von zehn Jahren hinaus §§ 63, 67d Abs. 3 und 6, 67e StGB OLG Hamm Beschluss vom 28.01.2025 – 3 Ws 5-11/25

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Auswahl der Einrichtung bei Unterbringung durch Betreuer § 323 FamFG BGH Beschluss vom 15.05.2024 – XII ZB 490/23 Unterbringung in einem psychiatrischem Krankenhaus: Heranziehung einer Vordelinquenz zur Begründung der […]

Titel §§ Gericht/Beschluss Klageerzwingungsverfahren; Vorwurf unzureichender Sicherungsmaßnahmen bei Suizidgefahr § 222 StGB; §§ 172 Abs. 3 S. 1, 395 Abs. 2 Nr. 1 StPO OLG Hamm Beschluss vom 03.04.2025 – 5 Ws 48/25 Befugnis einer Maßregelvollzugseinrichtung zur Durchführung nächtlicher Sichtkontrollen in Patientenzimmern Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG; §§ 4 Abs. 4, 29 […]