Bundesgerichtshof
Bohnert, C.: Zwangsbehandlung auf rechtsgeschäftlicher Grundlage – Einzelartikel aus R&P 1/2013
Bohnert, C.: Zwangsbehandlung auf rechtsgeschäftlicher Grundlage – Einzelartikel aus R&P 1/2013
In mehreren Beschlüssen hat der Bundesgerichtshof die Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Zwangsbehandlung zivilrechtlich untergebrachter Patienten gefordert. Er hat insoweit eine Auslegung des § 1906 Abs. 1 BGB nicht fürzureichend erachtet. Da Absatz 1 der Norm für Vollmachtgeber analog anwendbar ist, kann auch für die Behandlung nicht einwilligungsfähiger Vollmachtgeber eine Lücke vorliegen. …
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Finzen, A.: Zwangsmedikation – Einzelartikel aus R&P 2/2013
Finzen, A.: Zwangsmedikation – Einzelartikel aus R&P 2/2013
Die Psychiatrie nach den Urteilen – und davor Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofes aus den Jahren 2011 und 2012 zur Zwangsmedikation haben die öffentliche Krankenhauspsychiatrie in Deutschland in eine schwierige Situation gebracht. …
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Zinkler, M.; Koussemou, J. M.: Nach den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs zur Zwangsbehandlung – Einzelartikel aus R&P 2/2013
Zinkler, M.; Koussemou, J. M.: Nach den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs zur Zwangsbehandlung – Einzelartikel aus R&P 2/2013
Drei Fallberichte Zwei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Zwangsbehandlung aus dem Jahr 2011 und die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in 2012 haben die Kriterien für eine medikamentöse Behandlung gegen den erklärten Willen eines Patienten erheblich eingeengt …
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