Bevollmächtigung
Bohnert, C.: Zwangsbehandlung auf rechtsgeschäftlicher Grundlage – Einzelartikel aus R&P 1/2013
Bohnert, C.: Zwangsbehandlung auf rechtsgeschäftlicher Grundlage – Einzelartikel aus R&P 1/2013
In mehreren Beschlüssen hat der Bundesgerichtshof die Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Zwangsbehandlung zivilrechtlich untergebrachter Patienten gefordert. Er hat insoweit eine Auslegung des § 1906 Abs. 1 BGB nicht fürzureichend erachtet. Da Absatz 1 der Norm für Vollmachtgeber analog anwendbar ist, kann auch für die Behandlung nicht einwilligungsfähiger Vollmachtgeber eine Lücke vorliegen. …
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