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Ambulante Behandlungsweisungen in Baden-Württemberg? Eine Gruppe von Psychiatern in Baden-Württemberg hat sich mit Unterstützung des dortigen Sozialministeriums zusammengetan, um gesetzliche Voraussetzungen für ambulante Zwangsbehandlungen im Landespsychiatriegesetz zu verankern. Dazu fand am 10.10.2023 im ehemaligen Kloster Zwiefalten eine Ethiktagung statt, bei der vorwiegend Befürworter:innen einer solchen Gesetzesänderung zur Sprache kamen.

  Titel §§ Gericht/Beschluss Anspruch auf Ermächtigung zum Betrieb einer PIA § 118 SGB V BSG Urteil vom 23.03.2023 – B 6 KA 7/22 R Zwangsbehandlung in Wohneinrichtung der Eingliederungshilfe Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG; § 1906a Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 BGB in der bis zum 31. Dezember 2022 geltenden Fassung […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Anforderungen an die Feststellung von Schuldunfähigkeit bei Schizophrenie §§ 20, 21, 63 StGB BGH Beschluss vom 20.7.2023 – 2 StR 58/22 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Begründungsanforderungen §§ 20, […]

Sollte die Vorhersage krimineller Rückfälligkeit geschlechtersensibel sein? Gemäß polizeilicher Kriminalstatistik waren im Jahr 2022 in Deutschland insgesamt ein Viertel der Tatverdächtigen Frauen. Damit lag die Gesamtzahl um 11,9 % höher als im Vorjahr. Bei Männern war ein Anstieg um 10,3 % zu verzeichnen (BMI, 2023). Der Anteil der Frauen unter den verurteilten Personen betrug etwa […]

  Titel §§ Gericht/Beschluss Verarbeitung personenbezogener Daten: Recht auf Erhalt einer unentgeltlichen ersten Kopie der Daten eines Patienten durch seinen Arzt Art. 12 Abs. 5, 15 Abs. 1, Abs. 3 S. 1, 23 Abs. 1 lit. i VO (EU) 2016/ 679 = DSGVO EuGH (1. Kammer) Urteil vom 26.10.2023 – C307/22 Zwangsvollstreckung aus Räumungsurteil bei […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose §§ 20, 21, 63 StGB BGH Beschluss vom 18.10.2023 – 1 StR 225/23 Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Anordnungsvoraussetzungen nach neuem […]

Deleuze & Foucault – Eine Dekonstruktion Kassel: Mangroven Verlag, 357 Seiten, 24 €

Stuttgart: utb, 128 Seiten, 25 €