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Titel §§ Gericht/Beschluss Teilweise erfolgreiche Verfassungsbeschwerden zu Zwangsbehandlungen bei Patientenverfügung im Maßregelvollzug Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 und Abs. 2 S. 1 GG; § 90 BVerfGG; § 63 StGB; § 126a StPO; Art. 6 MVollzG BY vom 17.7.2015 BVerfG Beschluss vom 08.06.2021 – 2 BvR 1866/17, 2 BvR 1314/18 Rechtliches Gehör bei […]

Dieser Artikel kommentiert die gegenwärtige Debatte zur Vermeidung von Zwang in der Psychiatrie aus einem psychiatrie-historischen Blickwinkel. Im Mittelpunkt stehen typische historische Konstellationen von Akteuren und ihre Argumente zum Unterbringungsrecht. Dies betrifft die Gründungsphase der modernen Psychiatrie um 1800, die Debatten über eine Reform des Irrenrechts um 1900 und die Phase der Deinstitutionalisierung um 1960. […]

Die Ambulanzen sind eine Erfindung des Zeitalters der Vernunft, und diese ist politisch.

  Titel §§ Gericht/Beschluss Verletzung von Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG i. V. m. Art. 104 Abs. 1 GG durch verspätete Entscheidung über die Fortdauer der Unterbringung im Maßregelvollzug Art. 2 Abs. 2 S. 2, 104 Abs. 1 GG; § 67e Abs. 1 und 2 StGB BVerfG Beschluss vom 19.07.2021 – 2 BvR 1317/20 […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Rechtliches Gehör bei Vorführung im Betreuungs- und Unterbringungsverfahren Art. 103 GG, § 283 FamFG BVerfG Beschluss vom 30.03.2021 – 1 BvR 1989/21 Verfahrensfähigkeit bei Minderjährigkeit; Feststellung der Rechtswidrigkeit der […]

Arbeitsbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Entziehungsanstalt liegt vor