Recht & Psychiatrie

  Titel §§ Gericht/Beschluss Verarbeitung personenbezogener Daten: Recht auf Erhalt einer unentgeltlichen ersten Kopie der Daten eines Patienten durch seinen Arzt Art. 12 Abs. 5, 15 Abs. 1, Abs. 3 S. 1, 23 Abs. 1 lit. i VO (EU) 2016/ 679 = DSGVO EuGH (1. Kammer) Urteil vom 26.10.2023 – C307/22 Zwangsvollstreckung aus Räumungsurteil bei […]

In „Rechtsprechung PLUS“ befinden sich Urteile inklusive der Gründe, die in der gedruckten Ausgabe von Recht & Psychiatrie lediglich mit Leitsätzen aufgenommen wurden. Titel §§ Gericht/Beschluss Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose §§ 20, 21, 63 StGB BGH Beschluss vom 18.10.2023 – 1 StR 225/23 Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Anordnungsvoraussetzungen nach neuem […]

Deleuze & Foucault – Eine Dekonstruktion Kassel: Mangroven Verlag, 357 Seiten, 24 €

Stuttgart: utb, 128 Seiten, 25 €

Band 10 – Familienrecht II, 9. Auflage §§ 1589 – 1921 München: Verlag C. H. Beck, 2.762 Seiten, 299 €

6., aktualisierte und erweiterte Auflage Köln: Reguvis, 1164 Seiten, 79,00 €

Zur Qualität von ärztlichen Stellungnahmen und Gutachten im Betreuungs- und Unterbringungsrecht Bis Ende des Jahres 2024 soll eine zurzeit vom Bundesministerium für Justiz durchgeführte Evaluation des Vormünder- und Betreuervergütungsgesetzes (VBVG) vom 22.06.2019 abgeschlossen werden.1 Spricht man mit Mitarbeiterinnen der Betreuungsvereine, wird freilich rasch klar, dass die Tätigkeit unterfinanziert ist, auch ohne Evaluation. Aus der Sicht […]

Titel §§ Gericht/Beschluss Voraussetzungen einer 5-Punkt-Fixierung, rechtliches Gehör Art. 2 Abs. 2, 103, 104 GG; §§ 1846, 1906 BGB a. F. BVerfG Beschluss vom 16.01.2024 – 2 BvR 1114/23 Unterbringung zur Vorbereitung eines Gutachtens über den psychischen Zustand; Erledigung des Rechtsschutzziels § 34a Abs. 3 BVerfGG, § 90 BVerfGG; § 81 StPO BVerfG Beschluss vom […]