Recht & Psychiatrie

Titel / Keywords §§ / Gericht, Datum, Akte Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Anforderungen an die Sachaufklärung   Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, Fortdauerentscheidung, Anforderungen an die Sachaufklärung, Pflicht zur Hinzuziehung eines Sachverständigen, Anforderungen an die Person des externen Sachverständigen __________________________________________________________________ Art. 2 Abs. 2 S. 2, 104 Abs. 1. S 1 GG; […]

Zur Modernisierung des § 20 StGB Worte können bekanntlich in die Irre führen. Ein Beispiel bietet die Geschichte der im Dezember 2020 begradigten Terminologie des § 20 StGB.

Die folgenden Urteile sind nicht in der gedruckten Ausgabe einthalten Titel §§ Gericht Anhörung bei Unterbringung durch einstweilige Anordnung Art. 2 Abs. 2, 104 GG; §§ 331, 332 FamFG BVerfG Aufhebung der freien Willensbestimmung bei Unterbringung Art. 103 GG, §§ 37 Abs. 2, 68, 319 FamFG, 1906 BGB BGH Auskunftsanspruch auf Behandlungsunterlagen nach DGSVO Art. […]

Die folgenden Urteile befinden sich nur als Leitsätze im gedruckten Teil der Ausgabe 2/2021 von Recht & Psychiatrie Titel §§ Gericht, Entscheidungsdatum, Aktenzeichen Rechtliches Gehör im Unterbringungsverfahren §§ 37, 62, 68, 319 FamFG BGH vom 02.12.2020 – XII ZB 291/20 Wechselwirkung zwischen der Maßregel der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB und einer […]

Titel §§ Gericht/Beschluss Entlassung des Betreuers wegen Nichteinwilligung in Impfung des Betreuten Art. 2 Abs. 2 GG; §§ 1901, 1904, 1908b BGB BVerfG Beschluss vom 31.05.2021 – 1 BvR 1211/21 Entlassung der Mutter als Betreuerin Art. 3 Abs. 1, 6 Abs. 1, 19 Abs. 4 GG; §§ 1897, 1908b BGB BVerfG Beschluss vom 31.03.2021 – […]